Kommunalwahlen 2022

Taipei - 3. November 2022. Nach dem Tod eines Bürgermeister-Kandidaten wurden die Wahlen in der Stadt Chiayi auf den 18. Dezember verlegt. Dies teilte die Zentrale Wahlkommission heute mit.

Der neue Wahltermin wurde notwendig, nachdem einer der sechs Bürgermeister-Kandidaten der Stadt, Huang Shao-tsung (黃紹聰), gestern Morgen im Alter von 72 Jahren verstarb. Der Wahlprozess musste gestoppt und das gesamte Registrierungs- und Überprüfungsverfahren neu gestartet werden.

In allen anderen Städten und Kreisen finden die Wahlen bereits am 26. November statt. Die Terminänderung für die Stadt Chiayi hat aber keine Auswirkungen auf den Termin der Vereidigung des Bürgermeisters am 25. Dezember, berichtete die Presseagentur CNA.

Taiwans Kommunalwahlen finden alle vier Jahre statt. Diesmal werden sie zusammen mit einem Referendum über einen Verfassungsänderungsvorschlag abgehalten, das Wahlalter in Taiwan von 20 auf 18 Jahre zu senken.

Taipei – 25. Oktober 2022. 46 % der Taiwaner sind für eine Senkung des Wahlalters von 20 auf 18 Jahre. Das ist das Ergebnis einer kürzlich durchgeführten Umfrage der Nichtregierungsorganisation Forward Alliance. 

Bei den bevorstehenden Kommunalwahlen am 26. November wird es auch ein Referendum über eine Verfassungsänderung zur Senkung des Wahlalters geben. Die Unterstützung für diesen Schritt ist in den letzten zwei Monaten gewachsen, liegt aber immer noch unter der für eine Annahme erforderlichen Schwelle von 50 %. 

Der Direktor der Forward Alliance, Enoch Wu (吳怡農), sagte, dass mehr als die Hälfte der Wähler der Mitte von dem bevorstehenden Referendum über das Wahlalter nichts wisse. Weitere 16 % seien in dieser Frage unentschieden. 

Der Vorsitzende der Taiwan Jugendvereinigung für Demokratie (Taiwan Youth Association for Democracy), Chang Yu-meng ( 張育萌) erklärte, dass viele der taiwanischen Gesetze unangemessen seien. Zum Beispiel können 18-Jährige in Taiwan zwar einen Führerschein machen, aber kein Auto kaufen. Seiner Meinung nach müssen die taiwanischen Gesetze geändert werden, um den Rechten und Pflichten, die junge Menschen haben sollten, Rechnung zu tragen. 

Am 25. März beschloss das Parlament die Herabsetzung des Wahlalters auf 18 Jahre, aber die Verfassungsänderung muss noch einem Referendum unterzogen werden. Damit sie angenommen wird, müssen 9,65 Millionen Wähler der Verfassungsänderung zustimmen.
 

Taipei – 21. Oktober 2022. Die Kandidaten bei den Kommunalwahlen in Taiwan, die am 26. November stattfinden, zogen heute Lose, um ihren Platz auf dem Stimmzettel zu bestimmen. Viele Kandidaten verkündeten direkt nach der Ziehung ihrer Nummern Slogans, die ihre Nummern beinhalten, um bei den Wählern einen Eindruck zu hinterlassen.

Die Bürgermeisterwahl in Taipei hat mit zwölf Kandidaten die meisten Kandidaten aller 22 Verwaltungsregionen Taiwans. Die Städte Hsinchu und Chiayi sowie die Landkreise Yilan und Kinmen haben jeweils sechs Kandidaten.

Taiwans Kommunalwahlen finden alle vier Jahre statt. Diesmal werden sie zusammen mit einem Referendum über einen Verfassungsänderungsvorschlag abgehalten, das Wahlalter in Taiwan von 20 auf 18 Jahre zu senken.

Die vorgeschlagene Verfassungsänderung erhielt am 25. März mit 109 zu 0 Stimmen im Parlament einstimmige Unterstützung. Taiwan ist derzeit das einzige demokratische Land, in welchem Menschen unter 20 Jahren nicht wählen dürfen.

Taipei – 20. Oktober 2022. Menschen in Quarantäne und unter 20 Jahren werden nicht an den kommenden Kommunalwahlen teilnehmen können. Dies ist das Wort von Lee Chin-yung (李進勇), dem Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission (CEC).

Am 26. November finden Kommunalwahlen in Taiwan statt. 11.023 Politiker und Beamte auf lokaler Regierungsebene werden an diesem Tag gewählt, darunter Bürgermeister. Außerdem findet an diesem Tag ein nationales Referendum statt, um zu entscheiden, ob das Wahlalter in Taiwan auf 18 Jahre gesenkt werden soll.

Taiwans Referendumsgesetz erlaubt Personen ab 18 Jahren, an Volksabstimmungen teilzunehmen. Deshalb kam die Frage auf, ob 18- und 19-Jährige für die diesjährige Verfassungsänderung stimmen können. Lee sagte jedoch, dass die Wahlberechtigung bei Referenden und Verfassungsänderungen anders ist. Taiwan ist die einzige demokratische Nation der Welt, in der 18-Jährige nicht wählen dürfen.

Lee fuhr fort, dass Menschen in Quarantäne sich an die Vorschriften zur Pandemieprävention zu halten haben und deshalb nicht wählen gehen dürfen. Andere Länder wie Südkorea haben bereits Wahlsysteme wie Briefwahlen entwickelt. Diese ermöglichen es Menschen in Quarantäne, an Wahlen teilzunehmen. In Taiwan gäbe es ein solches System aber noch nicht, so Lee.

Taipei – 18. August 2022. In 100 Tagen finden in Taiwan die Kommunalwahlen statt. Wahlkommissionsleiter Lee Chin-yung (李進勇) sagte heute, dass die Wahlen im November über 19 Millionen Wahlberechtigte umfassen werden. Dies entspricht mehr als 83 % der taiwanischen Bevölkerung.

In der Wahl am 26. November wird über 11.000 Posten in der Kommunalverwaltung entschieden. Außerdem wird entschieden, ob man die Verfassung ändert, um das Wahlalter auf 18 Jahre zu senken. Für die Verabschiedung des Referendums müssen mindestens 50 Prozent der 19,3 Millionen Wahlberechtigten des Landes für die Gesetzesänderung stimmen.

Lee zufolge wird die Zentralregierung mehr als 17.000 Wahllokale einrichten – 2.000 mehr als bei den letzten Kommunalwahlen im Jahr 2018. Die Behörden werden etwa 300.000 Freiwillige zur Zählung der Stimmen mobilisieren.

Die diesjährige Wahl ist von besonderer historischer Bedeutung, da sie das erste Mal in der Geschichte Taiwans darstellt, dass die Menschen über eine Verfassungsänderung abstimmen werden. Lee rief Bürger über 20 – dem derzeitigen Wahlalter – dazu an, ihre demokratischen Rechte auszuüben.

Taipei – 15. April 2022. Ein Referendum zur Senkung des Wahlalters auf 18 Jahre soll am 26. November dieses Jahres abgehalten werden. Dies äußerte die Zentrale Wahlkommission heute. Das Referendum wird am gleichen Tag wie die Kommunalwahlen abgehalten.

Am 25. März dieses Jahres wurde im Parlament einstimmig für eine Senkung des Wahlalters von 20 auf 18 Jahre gestimmt. Der Verfassung nach sind für eine Gesetzesänderung die Stimmen von mindestens der Hälfte aller Wahlberechtigten erforderlich. Der Nachrichtenagentur CNA zufolge müssten somit mindestens 9,65 Millionen Bürger an den Wahlen teilnehmen und für die Gesetzesänderung stimmen.

Es wird vermutet, dass diese Zahl leichter zu erreichen ist, wenn das Referendum am gleichen Tag wie die Kommunalwahlen abgehalten wird. Soziale Aktivisten und Studierende setzen sich seit Jahren dafür ein, das Wahlalter in Taiwan wie in anderen demokratischen Staaten auf 18 Jahre zu senken.