Taipei – 20. Oktober 2022. Menschen in Quarantäne und unter 20 Jahren werden nicht an den kommenden Kommunalwahlen teilnehmen können. Dies ist das Wort von Lee Chin-yung (李進勇), dem Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission (CEC).
Am 26. November finden Kommunalwahlen in Taiwan statt. 11.023 Politiker und Beamte auf lokaler Regierungsebene werden an diesem Tag gewählt, darunter Bürgermeister. Außerdem findet an diesem Tag ein nationales Referendum statt, um zu entscheiden, ob das Wahlalter in Taiwan auf 18 Jahre gesenkt werden soll.
Taiwans Referendumsgesetz erlaubt Personen ab 18 Jahren, an Volksabstimmungen teilzunehmen. Deshalb kam die Frage auf, ob 18- und 19-Jährige für die diesjährige Verfassungsänderung stimmen können. Lee sagte jedoch, dass die Wahlberechtigung bei Referenden und Verfassungsänderungen anders ist. Taiwan ist die einzige demokratische Nation der Welt, in der 18-Jährige nicht wählen dürfen.
Lee fuhr fort, dass Menschen in Quarantäne sich an die Vorschriften zur Pandemieprävention zu halten haben und deshalb nicht wählen gehen dürfen. Andere Länder wie Südkorea haben bereits Wahlsysteme wie Briefwahlen entwickelt. Diese ermöglichen es Menschen in Quarantäne, an Wahlen teilzunehmen. In Taiwan gäbe es ein solches System aber noch nicht, so Lee.
Quelle: RTI
