UN-Mitarbeiter: Keine Abstimmung über Menschenrechte

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Taipei – 3. Dezember 2018. Ein UN-Mitarbeiter hat sich bei seinem Besuch in Taiwan heute kritisch zu den Inhalten bestimmter Referenden vom 24. November geäußert. Der Vorsitzende des Exekutivkomitees der UN-Abteilung für Presse und Information Bruce Knotts sagte, über Menschenrechtsfragen sollte niemals abgestimmt werden.

Mit seinen Äußerungen bezog sich Knotts auf drei Referenden, die sich gegen die Rechte von gleichgeschlechtlichen Paaren richteten. Eine Mehrheit von Taiwans Wahlberechtigten hatte am 24. November etwa einem Referendumsantrag zugestimmt, laut dem die Ehe nur zwischen einem Mann und einer Frau geschlossen werden dürfe.

Knotts verwies auf eine Entscheidung von Taiwans Verfassungsrichtern von Mai 2017, laut der die bisherige Gesetzeslage zugunsten der gleichgeschlechtlichen Ehe geändert werden muss. Die von christlichen Kirchen in Taiwan angestoßenen Referenden stünden der Erklärung der Verfassungsrichter zuwider, so Knotts.

Seine Äußerungen machte Knotts auf dem eintägigen Internationalen Forum für Freiheit und Demokratie. Das Forum wurde von der World League for Freedom and Democracy (WLFD) organisiert. Die WLFD mit Sitz in Taipei ging in den 1990er Jahren aus der World Anti-Communist League hervor und ist Mitglied der Nichtregierungsorganisationen der UN-Abteilung für Presse und Information.