Taipei – 19. November 2018. Mit dem Näherrücken der Kommunalwahlen am kommenden Samstag hat die Festlandkommission heute erneut Chinas Versuche zur Einflussnahme auf die Wahlergebnisse kritisiert. Der Kommissionsvorsitzende Chen Ming-tung sagte, die Taiwaner würden derartige Versuche entschieden ablehnen.
Bei einer Befragung vor Parlamentariern verwies Chen auf vergangene Versuche Pekings, die Wahlen in Taiwan zu beeinflussen. Unter anderem habe die chinesische Regierung mit militärischen Übungen oder scharfer Kritik versucht, die Wahlstimmung im Vorfeld zu verändern.
Mit den Äußerungen reagierte Chen auf die Frage, ob hinter der Entscheidung eines taiwanischen Fernsehsenders zur Entfernung eines Interviews mit dem Vorsitzenden des American Institute in Taiwan (AIT) auch Druck aus Peking gestanden haben könnte. Darin hatte AIT-Chef Moriarty von einer Gefahr durch „äußere Kräfte“ in Taiwan gesprochen, die versuchen würden, falsche Informationen zu verbreiten.
Chen sagte weiter, dass die chinesische Regierung mit allen möglichen Mitteln versuche, die Wahlen in demokratischen Ländern zu beeinflussen. Dies sei eine auch international anerkannte Tatsache. Das Vorgehen eines bestimmten Fernsehsenders wolle die Festlandkommission aber nicht kommentieren, so Chen.
