Ausstieg aus der Atomenergie bis 2025 wird aufgehoben

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Taipei  – 28. November 2018 – Nach dem Referendum vom Samstag wird die Regierung Abstand vom Ausstieg aus der Atomenergie bis 2025 nehmen, wie er im Artikel 95 des Gesetzes für die Stromwirtschaft vorgesehen ist.

Um den energiepolitischen Konsens der nächsten Phase festzulegen, wird Premierminister William Lai morgen (29.11.) mit den Parteikomitees die Ausrichtung der Energiepolitik diskutieren. Dabei werden auch die Ergebnisse der anderen Referenden diskutiert.

Bei dem Referendum vom Samstag sprachen sich fast 60 Prozent der 10 Millionen Wählerstimmen gegen einen Ausstieg aus der Atomenergie aus.

Wie Kabinettsprecherin Kolas Yotaka sagte, werde das Kabinett das Ergebnis der Umfrage respektieren. Sie wies darauf hin, obwohl Atomstrom kaum Luftverschmutzung verursache, das Problem der Endlagerung und des Managements von Atommüll weiter bestehe.

Als Reaktion auf das Referendum werde man den Beschluss zur Stilllegung aller AKWs bis 2025 aufheben. Der Plan eines atomfreien Landes bleibe jedoch das Ziel der Regierung.

Wirtschaftsminister Shen Jong-chin wies darauf hin, dass der weitere Umgang mit der Atomstromproduktion erst nach Abschluss einer Bestandsaufnahme und der Kommunikation aller relevaten Ministerien unter Einbeziehung der Lokalregierungen entschieden werde. Grüne Energie wie Windenergie werde beibehalten. Dies sei ein internationaler Trend. Zudem fordern internationale Einkaufsverbände bei der Produktion die Verwendung von grünem Strom. Taiwan als exportorientiertes Land bedürfe daher eines bestimmten Anteils an Erneuerbaren Energien.