Präsidentin Tsai Ing-wen tritt vom DPP-Parteivorsitz zurück

Foto: CNA
Taipei – 24.11.2018 – Präsidentin Tsai Ing-wen hat den Rücktritt vom DPP-Parteivorsitz erklärt. Nach den schweren Wahlverlusten für ihre Partei DPP hat sie heute am Abend in einer Pressekonferenz ihren Rücktritt vom Parteivorsitz erklärt.

Premierminister William Lai hatte breits vorher mündlich seinen Rücktritt als Premierminister angeboten. Tsai Ing-wen hat seinen Rücktritt jedoch nicht angenommen. Tsai sagte, sie habe Lai gebeten, im Amt zu bleiben, um die Weiterführung der wichtigen politischen Maßnahmen sicherzustellen.

Die Regierungspartei DPP konnte bei diesen Kommunalwahlen von den 6 kreisfreien Städten nur Taoyuan und Tainan für sich behaupten. Auch bei den anderen Städten und Landkreisen erlitt die DPP herbe Verluste. Insgesamt gewann die DPP nur 6 von insgesamt 22 Städten und Landkreisen.

Präsidentin und DPP-Vorsitzende Tsai Ing-wen hat sich für die Wahlniederlage entschuldigt und den Rücktritt vom Parteivorsitz verkündet. Sie sagte, Die DPP glaube an die demokratischen Werte. Die Demokratie habe der DPP eine Lehre erteilt, nämlich dass sie die noch höheren Erwartungen des Volkes erfüllen müsse. Die DPP müsse gemäß dem Volkswillen eine ernsthafte Selbstüberprüfung vornehmen. Doch die DPP könne aufgrund der Ergebnisse einer Wahl nicht aufgeben und sich in Selbstmitleid ergehen. Deshalb werde die DPP nach ihrem Rücktritt Personaländerungen in der Partei vornehmen.

Präsidentin und DPP-Vorsitzende Tsai Ing-wen sagte in der heutigen Pressekonferenz: „Zu diesem wichtigen Zeitpunkt der Reformen muss die Regierung stabil bleiben. Deshalb, auch wenn Premierminister Lai nun mündlich seinen Rücktritt angeboten hat, habe ich in bereits gebeten, im Amt zu verbleiben, um die wichtigen politischen Maßnahmen weiterzuführen.“

Tsai sagte, in den vergangenen drei Jahren hielten alle daran fest, das Land in die richtige Richtung zu führen. Deshalb habe die Bevölkerung noch höhere Erwartungen an die DPP. Man müsse dies akzeptieren und sich ernsthaft selbst prüfen und noch höhere Maßstäbe an sich selbst setzen, um den Erwartungen des Volkes zu entsprechen.

Die Präsidentin bedankte sich auch bei allen Parteimitgliedern, die an diesen Wahlen teilgenommen haben und bei den Mitarbeitern und Unterstützern. Man müsse weiter Zusammenhalt zeigen und an den Reformen, an Freiheit und Demokratie und dem Schutz der Souveränität des Landes festhalten. Dies sei die Mission der DPP. Angesichts der vielen Herausforderungen im In- und Ausland müsse man trotz Rückschlägen daran festhalten, so Präsidentin Tsai Ing-wen.